Keine Ausrede mehr - Freiheit muss spürbar werden!

Nach hektischen 2 Monaten inklusive Wahldebakel in Baden-Württemberg hat sich die FDP auf ihrem Parteitag am Wochenende in Rostock endgültig einem personellen Neuanfang verschrieben. Dadurch fällt jegliche Schuldzuschreibung an gewisse Persönlichkeiten weg und die neue Mannschaft muss zeigen, dass sie es besser kann und sich besser verkauft. 

Dabei stehen zum Einen natürlich die neuen Personen und ihr eigener Stil im Vordergrund, dies wird allerdings keinen Wähler dazu bewegen, wieder bei einer - zumindest dem Namen nach - liberalen Partei sein Kreuz zu machen. Worte wurden genug geredet, es sind Taten gefragt. Der Bürger und die Öffentlichkeit muss in der Gesetzgebung klaren liberalen Geist feststellen müssen. Um Opportunismus, mehr Soziales und vermeintlich mehr Ökologie geht es dabei nicht. 

Die FDP wurde mitten in der Finanzkrise gewählt, um eine Überdrehung in Richtung zu viel Bevormundung zu verhindern und für den wirtschaftlichen Neustart ein passendes Konzept aus verantwortlicher Freiheit zu liefern. Beides ist sie schuldig geblieben, Liberalismus ist in den großen Themen nicht zu spüren. An welchen Entscheidungen könnte man ihn momentan festmachen? 

In der Euro-Krise fehlt jegliches liberales Ausrufezeichen in der Öffentlichkeit, wie Europa zusammenzuhalten ist, der Euro überleben kann und welche schmerzhaften Entscheidungen man hierzu JETZT treffen muss, damit alles nicht noch schlimmer kommt. Nach einem kurzen (liberalen) Frühling in Nordafrika hat es die Regierung und die Fraktion verpasst, ihr - in der Sache nicht unbedingt falsches - Vorgehen bezüglich Libyen zu begründen. Es fehlen liberale Beiträgen zu Energiekonzepten und zur Förderung des Zutrauen in den Markt und den Bürger zur Zukunftsbestreitung. Des Weiteren sollte das Thema Verteilungs- vs. Belastungsgerechtigkeit konkret angegangen und mit Leben gefüllt werden.     

An allen Ecken mangelt es an liberaler Standfestigkeit, Abgrenzung gegen eine ökologische Diktatur (siehe Rücktritt Chef-Ingenieur Stuttgart 21 nach Drohungen etc.) und Begeisterung für freiheitliche Konzepte zur Förderung der Mündigkeit unserer Staatsbürger. 

Liberalismus muss wieder spürbar sein! Ob dies allerdings Top-Down in dieser Legislaturperiode gelingen wird, kann bezweifelt werden. Daher ist es meines Erachtens als Liberaler wichtig, auf Projekte aus Eigeninitiative zu verweisen, schließlich ist das gelebter Liberalismus! Auf Beispiele möchte ich in meinem nächsten Blogeintrag eingehen.